Links & Law - Informationen rund um die Impressumspflicht für eine Website

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Eigene Veröffentlichungen zur Impressumspflicht

 

Informationspflichten im Internet und ihre Erfüllung durch das Setzen von Hyperlinks, abgedruckt in WRP 2003, 945 ff.

Einen Webmaster treffen vielfältige Informationspflichten. Eine der bekanntesten ist die Impressumspflicht. Ob man dieser genügen kann, indem man Links zu einer Webseite setzt, die diese enthält, ist Gegenstand des Aufsatzes.

 

Anmerkung zum Urteil des OLG München vom 12.2.2004, 29 U 4564/03, abgedruckt in MMR 2004, 322 f.

Nach Ansicht des OLG München genügt eine Anbieterkennzeichnung den gesetzlichen Anforderungen bereits dann nicht mehr, wenn sie über einen Link erreichbar ist, der erst nach dem Scrollen auf der vierten Bildschirmseite sichtbar wird. Die Anmerkung widerspricht diesem Ergebnis. 

 

Verlinkung notwendiger Preisangaben, IT-Rechtsberater 2005, 64 ff.

Der Pflicht zur vollständigen Angabe von Endpreisen dadurch nachzukommen, dass die Preisangaben erst auf einer weiteren Internetseite enthalten sind, zu der ein Nutzer über einen einfachen Link geführt wird, ist grundsätzlich zulässig. Bei der Bezeichnung und der Platzierung sind jedoch einige Punkte zu beachten.

 

Die Impressumspflicht nach §§ 5 TMG, 55 RStV, MMR 2007, 354-359

Lesen Sie in diesem Beitrag eine vertiefte Auseinandersetzung mit der im März 2007 in Kraft getretenen Neuregelung der Impressumspflicht.

 


Inhalt

Ich habe bisher drei Beträge zur rechtswissenschaftlichen Diskussion um die Impressumpflicht beigesteuert. Zwei davon sind hier im Volltext zugänglich. Hinsichtlich weiterer Veröffentlichungen, insbesondere meiner Promotion zu Linking und Framing, siehe die entsprechende Übersicht bei linksandlaw.de

 

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